Allgemeine Geschäftsbedingungen
Gültig für alle Dienstleistungen der MB Consulting
1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über Dienstleistungen zwischen der MB Consulting mit Sitz in Rosenstraße 9, 04109 Leipzig (nachfolgend "Anbieter" genannt) und dem Kunden (nachfolgend "Auftraggeber" genannt).
Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung von Beratungsleistungen im Bereich Management und Marketing gemäß der individuellen Vereinbarung mit dem Auftraggeber. Der genaue Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung oder einem gesonderten Vertrag.
2.1 Beratungsleistungen
Die Beratungsleistungen können unter anderem folgende Bereiche umfassen:
- Strategisches Management
- Marketing-Strategien
- Prozessoptimierung
- Digitale Transformation
- Organisationsentwicklung
2.2 Leistungsumfang
Der Anbieter verpflichtet sich, die vereinbarten Leistungen mit der erforderlichen Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen zu erbringen. Ein bestimmter Erfolg wird nicht geschuldet, es sei denn, dies wurde ausdrücklich vereinbart.
3. Vertragsabschluss
Der Vertrag kommt durch die schriftliche Annahme eines Angebots des Anbieters durch den Auftraggeber oder durch eine anderweitige schriftliche Vereinbarung zustande. Als schriftlich gilt auch die Übermittlung per E-Mail oder Fax.
4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber verpflichtet sich, dem Anbieter alle für die Durchführung der Dienstleistung erforderlichen Informationen und Unterlagen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen. Er wird dem Anbieter von allen Vorgängen informieren, die für die Durchführung des Auftrags von Bedeutung sein könnten.
Der Auftraggeber benennt einen kompetenten Ansprechpartner, der für die Dauer des Projekts als Koordinator zur Verfügung steht und befugt ist, verbindliche Entscheidungen zu treffen oder herbeizuführen.
Verzögerungen, die durch eine verspätete oder unvollständige Bereitstellung von Informationen oder Mitwirkungshandlungen des Auftraggebers entstehen, gehen nicht zu Lasten des Anbieters und können zu einer Anpassung von Terminen und Vergütung führen.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
5.1 Honorar
Die Vergütung für die erbrachten Leistungen richtet sich nach den im Angebot oder Vertrag festgelegten Konditionen. Sofern nicht anders vereinbart, berechnet der Anbieter sein Honorar nach Zeitaufwand auf Basis der vereinbarten Tagessätze oder Stundensätze.
5.2 Nebenkosten
Reisekosten, Spesen und sonstige Nebenkosten werden, soweit nicht anders vereinbart, gesondert in Rechnung gestellt. Reisezeiten gelten als Arbeitszeiten und werden entsprechend berechnet.
5.3 Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Bei längerfristigen Projekten ist der Anbieter berechtigt, monatliche Teilrechnungen zu stellen.
Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
6. Laufzeit und Kündigung
Die Laufzeit des Vertrages ergibt sich aus der individuellen Vereinbarung. Bei unbefristeten Verträgen kann jede Partei den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende kündigen.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn:
- eine Partei gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt und den Verstoß trotz Abmahnung nicht innerhalb angemessener Frist abstellt;
- über das Vermögen einer Partei ein Insolvenzverfahren eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird;
- der Auftraggeber mit der Zahlung der Vergütung mehr als 30 Tage in Verzug gerät.
Die Kündigung bedarf der Schriftform.
7. Vertraulichkeit und Datenschutz
Die Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen Informationen, Unterlagen und Daten vertraulich zu behandeln und nur für die Zwecke des Vertrages zu verwenden. Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses.
Der Anbieter ist berechtigt, den Auftraggeber als Referenz zu nennen, sofern der Auftraggeber dem nicht ausdrücklich widerspricht.
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers gemäß der Datenschutzerklärung, die auf der Website des Anbieters eingesehen werden kann.
8. Urheberrechte und Nutzungsrechte
Der Anbieter behält sich alle Rechte an den von ihm erstellten Unterlagen, Konzepten, Strategien und sonstigen Arbeitsergebnissen vor. Der Auftraggeber erhält daran ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den vertraglich vorgesehenen Zweck.
Die Weitergabe von Arbeitsergebnissen an Dritte oder die Nutzung für andere als die vereinbarten Zwecke bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
9. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf.
Die Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Der Anbieter haftet nicht für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit der vom Auftraggeber bereitgestellten Informationen und Unterlagen.
10. Schlussbestimmungen
10.1 Anwendbares Recht
Für diese AGB und alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Auftraggeber gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10.2 Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, Leipzig.
10.3 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame oder undurchführbare Bestimmungen durch wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommen.
10.4 Änderungen
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.
Stand: November 2023